Pressemitteilungen des Magistrats
Die NZ hat in ihrer Ausgabe vom 13. Juli 2020 unterstellt, dass „die Schuldenuhr für Bremerhaven“ sich nicht aufhalten lasse.
Diese Aussage, die auch bildlich illustriert wurde, ist falsch. „Bremerhaven ist seit 1. Januar 2020 schuldenfrei“, erklärt Oberbürgermeister Melf Grantz, der gemeinsam mit Bremerhavens Stadtkämmerer, Bürgermeister Torsten Neuhoff, die Schuldenfreiheit mit dem Land ausgehandelt hat. Deshalb ist es auch falsch, wenn die NZ schreibt, dass Bremerhaven in „der Schuldenfalle“ sei.
Dass dann sogenannte Experten zu Wort kommen, die erkennbar die besondere Situation Bremerhavens nicht wahrgenommen haben, macht die Berichterstattung nicht besser. „Das fängt an mit der behaupteten Werftenkrise, die in Bremerhaven nicht schon in den 1970er Jahren erst in den 1980er Jahren eine Rolle spielte, und endet noch nicht bei der Unkenntnis des innerbremischen Finanzausgleichssystems“, ist Oberbürgermeister Grantz sehr erstaunt. „Dass ein kommunaler Haushalt nicht vollständig durch eigene Steuereinnahmen ausgeglichen werden kann, ist doch eine Binsenweisheit, weshalb es ja auch Hilfen des Landes gibt“, erklärt Stadtkämmerer Neuhoff. „Nicht berücksichtigt ist von den angeblichen Experten, dass zum Beispiel sowohl die Personalkosten für Lehrerinnen und Lehrer sowie für die kommunale Polizei durch das Land getragen werden.“ Der Haushalt der Stadt Bremerhaven bleibt, abgesehen von den außerordentlichen Kosten, die durch die Coronakrise verursacht wurden, in Zukunft gemäß den gesetzlichen Bestimmungen schuldenfrei.
