Im
Rahmen der gemeinsamen Aktionstage gegen die Schwarzarbeit haben
Bedienstete der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bremen
gemeinsam mit Bediensteten der zuständigen kommunalen Behörden in den
Bundesländern Bremen und Niedersachsen Überprüfungen im Rahmen der
Schwarzarbeitsbekämpfung durchgeführt.
Der Schwerpunkt der Kontrollen am
vergangenen Dienstag (16.10.2018) lag in Bremerhaven im Baugewerbe.
Hier
wurden bei der gemeinsamen Prüfung auf sechs Baustellen insgesamt 83
Personen in 40 Unternehmen kontrolliert. Im Rahmen dieser Kontrollen
wurde ein Arbeitnehmern aus der Ukraine mit illegalem Aufenthalt
aufgegriffen.
In 22 weiteren Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für
Verstöße gegen geltende Bestimmungen wie den Verdacht der
Schwarzarbeit, der Verletzung des Arbeitnehmerentsendegesetzes, Verdacht
der Scheinselbständigkeit und des Sozialleistungsmissbrauchs.
Die
Aktionstage zur Bekämpfung der Schwarzarbeit werden im Land Bremen
zweimal jährlich durchgeführt und von der Senatorin für Finanzen
koordiniert.
Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert sagte
abschließend dazu: „Wir lassen mit den Kontrollen nicht nach. Mit den
Aktionstagen machen wir deutlich, dass geltende Gesetze auch einzuhalten
sind. Außerdem wollen wir zugewanderte Menschen vor Ausbeutung zu
schützen. Die Kontrollen helfen, die Einhaltung des Mindestlohns
durchzusetzen und Sozialleistungsmissbrauch einzudämmen.“
Die
Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, betonte die gute
Zusammenarbeit der Behörden: „Die konzertierte Kontrollaktion zeigt,
dass der Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung gemeinsam
wirksamer ist und zu besseren Erfolgen führt. Diese Erfahrung macht der
Zoll nicht nur in Bremen, sondern auch in anderen Bundesländern. Deshalb
werden wir die Kooperation mit allen an der Bekämpfung von
Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung beteiligten Partnern weiter
fortsetzen.“ .
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