Regierungserklärung des Präsidenten des Senats, Bürgermeister Andreas Bovenschulte
Die Beschlüsse der Konferenz von Bund und Ländern vom vergangenen Dienstag (19. Januar 2021) und deren Umsetzung durch die Bremer Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie waren Gegenstand der sechsten Regierungserklärung von Bremens Regierungschef, Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte, in der anhaltenden Pandemie. Die Bremische Bürgerschaft war dafür am heutigen Freitag (22. Januar) zu einer weiteren Sondersitzung zusammengekommen.
Bürgermeister Andreas Bovenschulte während seiner Regierungserklärung vor der Bremischen Bürgerschaft Foto: Bremische Bürgerschaft.
Zu Beginn ging Bürgermeister Bovenschulte auf die aktuelle Lage im Land Bremen ein: „Das Infektionsgeschehen hat sich hier in den vergangenen zehn Wochen erfreulich positiv entwickelt. Auch wenn wir– wie alle Bundesländer – längst noch nicht da sind, wo wir hinwollen, haben wir uns vom Tabellenletzten Anfang November langsam aber kontinuierlich in die Spitzengruppe der Bundesländer vorgearbeitet. Der Inzidenzwert, also der Gradmesser für das Infektionsgeschehen geht zwar langsam, aber er geht kontinuierlich zurück – aktuell liegt er bei etwa 75 in Bremen und 85 in Bremerhaven.“ Das sei nicht nur statistisch im Ländervergleich ein guter Wert, sondern das sei auch eine Situation, die die Pandemiebekämpfung, zum Beispiel die Nachverfolgung von Infektionen durch das Gesundheitsamt, wieder einfacher mache. Sie sei nach wie vor das wichtigste Mittel im Kampf gegen die Pandemie.
Sein Dank, so Bovenschulte, gelte daher auch allen Beschäftigen in den Gesundheitsämtern in Bremen und Bremerhaven, die in den vergangenen Monaten hervorragende Arbeit geleistet hätten – und dies oft auch außerhalb der eigentlichen Arbeitszeiten an Wochenenden und an Feiertagen.
Im Namen des gesamten Senats dankte Bremens Bürgermeister zudem den Bürgerinnen und Bürgern in Bremen und Bremerhaven. Diese hielten sich nämlich in den allermeisten Fällen vorbildlich an die Regeln, obwohl die ihr Leben nun seit Wochen schon ganz erheblich einschränkten.
Doch trotz der positiven Entwicklung der vergangenen Wochen sind die Zahlen auch in Bremen und Bremerhaven immer noch zu hoch. Hinzu kommt die Bedrohung der Mutation B.1.1.7 des SARS-CoV2-Virus. Deshalb musste der Bremer Senat erneut handeln und zusammen mit dem Bund und den anderen Ländern die bisher geltenden Einschränkungen bis zum 14. Februar verlängern und weitere Maßnahmen beschließen.
Hinweis:
Die gesamte Regierungserklärung von Bürgermeister Andreas Bovenschulte hier als Download (pdf, 116.5 KB) im Wortlaut.
