Auf
Anfrage des Bremerhavener Abgeordneten Holger Welt zu möglichen
Sicherheitslücken der Justizvollzugsanstalt in Bremerhaven hat das
Justizressort hierzu im Rechtsausschuss der Bürgerschaft am 16. Mai 2018
umfassend berichtet. Hintergrund der Anfrage waren Berichte über
unerlaubte Kontakte zu Gefangenen über den Sporthof im Außenbereich der
Justizvollzugsanstalt.
Wie das Justizressort in dem Bericht
darlegt, hat die Leitung der Justizvollzugsanstalt in Bremerhaven
zeitnah auf entsprechende Berichte aus der Nachbarschaft der Anstalt
reagiert. Der Sporthof der Justizvollzugsanstalt sei bis auf weiteres
für die Freistunde, die zurzeit in einem Innenhof stattfinde, gesperrt.
Die Kameraüberwachung des Anstaltsgeländes sei optimiert und der
Streifendienst vor Ort verstärkt worden. Die zum Sporthof gelegenen,
derzeit nicht belegten Hafträume würden mit einer Feinvergitterung
versehen. Darüber hinaus sei die Anstaltsleitung mit der Nachbarschaft
und dem Verwalter der Nachbargebäude über weitere Sicherheitsmaßnahmen
im Gespräch.
Staatsrat Jörg Schulz: „Die Optimierung der
Außensicherung wird kurzfristig umgesetzt werden und abgeschlossen sein.
Wir werden die Wirksamkeit der präventiven Maßnahmen im Interesse einer
bestmöglichen Sicherheit genau beobachten.“.
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