Jan Timke sehen, mit dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger
zu spielen, um sich zu profilieren“, erklärt Oberbürgermeister Melf
Grantz (SPD). „Der Wettlauf der Bürger in Wut (BiW) und der Alternative
für Deutschland (AfD) bei diesem wichtigen Thema wird immer
verantwortungsloser.“ Hintergrund ist eine heutige Pressemitteilung, in
der Jan Timke dem Oberbürgermeister vorwirft, die Bremerhavener
Bevölkerung über die zukünftige Polizeistärke in Bremerhaven bewusst
getäuscht zu haben.
Darin spricht Jan Timke als
Bürgerschaftsabgeordneter der BiW davon, dass die Personalstärke der
Ortspolizeibehörde bis zum Jahr 2020 auf 460 reduziert werden soll. OB
Grantz hatte nach den Verhandlungen mit der Bremer Landesregierung zur
Frage der Landespolizei im Frühjahr erklärt, dass die Polizei-Zielzahl
in Bremerhaven bei 474 bleibt.
„In der Tat stammt die Information der BiW aus der Senatsantwort auf
eine Anfrage. Allerdings sind die Einstellungen für 2017 in dieser Zahl
von 460 nicht berücksichtigt“, erläutert OB Grantz. „Zwischen dem Bremer
Senat und dem Bremerhavener Magistrat ist definitiv vereinbart, dass
die Polizeizielzahl in der Seestadt bei 474 bleibt. Dafür werden im Jahr
2017 deutlich mehr als 20 Polizisten eingestellt, was bereits mit dem
Innensenator vereinbart ist. Die Ausschreibungen dafür sind schon
erfolgt.“ Die Gesamtkalkulation beinhalte zudem eine mögliche
Fluktuation durch altersbedingtes Ausscheiden, Krankheit oder andere
Gründe. OB Grantz: „Von daher sind die Behauptungen von Herrn Timke wie
so oft aus der Luft gegriffen und nicht haltbar.“
Die Polizei in der Seestadt leiste hervorragende Arbeit. Das zeige
sich allein an der Tatsache, dass die Zahl der Wohnungseinbrüche in den
ersten neun Monaten im Vergleich zum Vorjahr bereits um gut 30 Prozent
zurückgegangen sei. „Das ist ein großer Erfolg“, lobt OB Grantz. Zudem
verfolge die Bremerhavener Polizei aktuell das Thema von illegalen
Autowettrennen – häufig verbunden mit gesetzwidrigem Tuning der
Fahrzeuge – und die dabei entstehende Geräuschentwicklung mit großem
Nachdruck und habe einen entsprechenden Maßnahmenkatalog aufgestellt.
Einzelheiten dazu will die Polizei in den nächsten Tagen bekanntgeben.
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