Verkehrsbeeinträchtigungen erwartet: Landwirte protestieren ab kommendem Montag

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Am kommenden Montag, dem 8. Januar 2024, ist aufgrund eines gemeinsamen Aufrufs des Deutschen Bauernverbands (DBV) mit den Landesbauernverbänden und der Vereinigung Land schafft Verbindung bundesweit mit Protestaktionen von Landwirten zu rechnen. Diese Proteste richten sich gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Es ist nicht auszuschließen, dass vereinzelt auch Menschen aus anderen Berufsbranchen aus Solidarität an den Aktionen teilnehmen könnten. Allerdings bleibt abzuwarten, in welchem Ausmaß der Protest tatsächlich in der angekündigten Form stattfindet, da am Vortag jüngste politische Entscheidungen in Berlin getroffen wurden.

Es wird erwartet, dass der Verkehrsfluss auf den Straßen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion (PD) Oldenburg aufgrund der Protestaktionen zeitweise erheblich beeinträchtigt sein wird. Der Protest wird sich voraussichtlich in verschiedenen Formen wie Kundgebungen, Schleichfahrten und kurzfristigen Straßenblockaden manifestieren, die von lokalen Ortsgruppen organisiert werden.

Bislang wurden mehrere Versammlungen ordnungsgemäß bei den Ordnungsbehörden der kreisfreien Städte und Landkreise im Zuständigkeitsbereich der PD angezeigt. Diese umfassen verschiedene Aktivitäten wie Schleichfahrten, Sternfahrten, Kundgebungen und Blockadeaktionen an verschiedenen Standorten wie Borstel, Cloppenburg, Cuxhaven, Diepholz, Drentwede, Hatten, Kirchdorf, Lastrup, Neuenkirchen, Rheden, Sulingen, Wesermarsch – Cuxland und Wildeshausen.

Es wird erwartet, dass die Proteste auch an anderen Orten stattfinden werden. Schwerpunkte der Aktivitäten sind an den Hauptverkehrsadern und insbesondere in Cloppenburg und Diepholz zu erkennen. Starke Verkehrseinschränkungen sind auch im Umland von Bremen zu erwarten, da dort eine zentrale Kundgebung geplant ist. Bürgerinnen und Bürger sollten sich aufgrund der zu erwartenden Verkehrsbehinderungen auf Verzögerungen vorbereiten. Diese Verkehrsbehinderungen könnten auch Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr haben.

Die Polizei wird die Versammlungen und alle anderen bekannten Protestaktionen begleiten und geeignete Maßnahmen ergreifen, um unzulässige Beeinträchtigungen zu verhindern. Es wird darauf hingewiesen, dass das Befahren der Autobahn mit Traktoren nicht gestattet ist, aufgrund der erheblichen Gefahren für andere Verkehrsteilnehmer. Im Falle von Straßenblockaden müssen die Beteiligten eine Rettungsgasse freihalten, um den Durchgang von Rettungsfahrzeugen zu ermöglichen, insbesondere in Gebieten, die derzeit von Hochwasser betroffen sind.

Polizeipräsident Johann Kühme appelliert an die Protestierenden, friedliche Mittel zu wählen und die gesetzlichen Grenzen zu respektieren. Er warnt davor, dass radikale Kräfte die Proteste vereinnahmen könnten und ermutigt dazu, genau darauf zu achten, mit wem man sich solidarisiert. Die Polizeidirektion Oldenburg wird am Ereignistag über den Verlauf der Ereignisse und etwaige Störungen berichten und als zentrale Anlaufstelle für die regionalen Auswirkungen der Polizeiinspektionen dienen. Aktuelle Informationen und Verhaltensempfehlungen werden auch über die Social Media-Kanäle der PD unter den Hashtags #bauernprotest und #agrarprotest0801ol veröffentlicht.

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