Erfolgreiche Großkontrolle im gewerblichen Personenverkehr – Schwerpunkt Taxen und Mietwagen
Am gestrigen Freitag, dem 10. November 2023, führten die Beamten der Polizeiinspektion Cuxhaven und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven im gesamten Landkreis sowie in Bremerhaven umfangreiche Verkehrskontrollen im Bereich des gewerblichen Personenverkehrs durch. Der Schwerpunkt dieser Kontrollen lag auf Taxen und Mietwagen.
Die Kontrollen, die sich vom Nachmittag bis in die späten Abendstunden erstreckten, umfassten insgesamt 71 Mietwagen und Taxen. Dabei wurden 47 Beanstandungen festgestellt, die das Personenbeförderungsgesetz betrafen, was einer Beanstandungsquote von über 66% entspricht. Einem Taxi aus Bremerhaven wurde die Weiternutzung untersagt, da keine gültige Genehmigung vorgelegt werden konnte. Dieses Taxi wurde später erneut im Betrieb angetroffen und daraufhin erneut stillgelegt.
In 11 Fällen war die Sichtbarkeit der sogenannten Ordnungsnummer nicht gegeben oder fehlte gänzlich. Das gut sichtbare Schild, das an der Heckscheibe angebracht sein muss, ermöglicht jedem Fahrgast die eindeutige Identifizierung des Fahrzeugs und des Fahrzeugführers, beispielsweise im Rahmen einer Beschwerde.
In weiteren 10 Fällen wurde eine Genehmigung nicht mitgeführt oder nur als Kopie vorgelegt. Bei einem Fahrzeug wurde ein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz festgestellt, da keine gültige Haftpflichtversicherung vorlag. Zusätzlich wurden 13 weitere kleinere Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung geahndet.
Aufgrund der Vielzahl der festgestellten Verstöße, insbesondere in Bezug auf die Vorschriften des gewerblichen Personenverkehrs, sind auch in Zukunft weitere Kontrollen geplant.