Ab August tritt das Landesaufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge in Kraft

Ab dem 1. August 2023 können afghanische Geflüchtete im Land Bremen unter bestimmten Bedingungen enge Angehörige nach Bremen oder Bremerhaven nachholen. Dies wurde durch einen Erlass für ein Landesaufnahmeprogramm geregelt. Die Begünstigten müssen dazu ein Visum-Verfahren an einer Deutschen Botschaft in einem der Anrainerstaaten von Afghanistan durchlaufen und benötigen eine Vorabzustimmung entweder vom Migrationsamt Bremen oder vom Bürger- und Ordnungsamt Bremerhaven, Abteilung für Migration und Einbürgerung.

Ursprünglich sollte das Landesaufnahmeprogramm früher starten, aber der Bund hatte die Visa-Vergabe in deutschen Botschaften der afghanischen Anrainerstaaten im Frühjahr vorübergehend gestoppt, aufgrund von Hinweisen auf mögliche Missbrauchsversuche im Rahmen der laufenden Aufnahmeverfahren. Mittlerweile wurden die Visa-Vergaben jedoch wieder aufgenommen.

Der Erlass der Bremer Innenbehörde regelt den Kreis der Begünstigten sowie die konkreten finanziellen Belastungen der Verpflichtungserklärungen, die im Rahmen des Landesaufnahmeprogramms abgegeben werden müssen. Der Bremer Senat hatte aufgrund der humanitären Katastrophe nach der Machtübernahme der Taliban beschlossen, Aufenthaltserlaubnisse für Menschen zu erteilen, die enge, verwandtschaftliche Beziehungen zu bereits in Bremen lebenden Flüchtlingen aus Afghanistan haben oder zu Afghanen, die bereits die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Die Unterstützer in Bremen müssen in der Lage sein, den Lebensunterhalt der Betroffenen für bis zu fünf Jahre sicherzustellen. Kosten, die durch Krankheit, Schwangerschaft, Behinderung, Geburt oder Pflegebedürftigkeit entstehen, sind von der Verpflichtungserklärung ausgenommen. Die Verpflichtungserklärung kann von bis zu vier Personen gesamtschuldnerisch abgegeben werden.

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Weitere Details zum Kreis der Begünstigten im Rahmen des Landesaufnahmeprogramms finden sich auf der Homepage des Migrationsamtes Bremen oder des Bürger- und Ordnungsamtes Bremerhaven. Ab August können Anträge formlos per E-Mail an folgende Funktionspostfächer gestellt werden:

Migrationsamt Bremen: afghanistan@migrationsamt.bremen.de Bürger- und Ordnungsamt Bremerhaven: auslaenderbehoerde@magistrat.bremerhaven.de

 

 

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