Das Hauptzollamt Bremen zieht Bilanz Steuereinnahmen 2021 deutlich gestiegen weiterhin Kokainsicherstellungen in Bremerhaven
Das Hauptzollamt Bremen legt heute im Nachgang zur bundesweiten
Bilanz des Zolls seine regionalen Ergebnisse vor.
Die Schwerpunkte des Hauptzollamtes Bremen im Einzelnen:
Steuereinnahmen
Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts sind mit rund 4,6 Milliarden
Euro um fast 700 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert
gestiegen. Auch gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019 haben sich die
Einnahmen um beinahe 300 Millionen Euro erhöht. Die Zuwächse
gegenüber dem Vorjahreswerten fallen ausnahmslos bei den Einnahmen
aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer an, die sich auf 3,25 Milliarden
Euro summieren. Ursächlich ist der in den Häfen in 2021 wieder stark
angestiegene Güterumschlag und im geringeren Maße Einfuhren aus dem
Vereinigten Königreich, die in Folge des Brexits seit Jahresbeginn
2021 auch der Besteuerung durch Zölle und Einfuhrumsatzsteuer
unterliegen. Zudem gilt seit Beginn des Jahres 2021 wieder ein
Regelsatz von 19% bei der Einfuhrumsatzsteuer. Der Regelsatz war im
Jahr 2020 zeitweise zur Abmilderung wirtschaftlicher Verluste
aufgrund der Folgen der Coronapandemie wie der Umsatzsteuerregelsatz
auf 16% abgesenkt worden. Die Einnahmen aus Verbrauch- und
Verkehrsteuern hingegen sind im Vergleich zum Vorjahr nahezu
unverändert bei 1,35 Milliarden Euro verblieben. „Die Bilanz spiegelt
die im letzten Jahr verbesserte wirtschaftliche Situation wieder, in
der die Auswirkungen der Pandemie auf die Weltwirtschaft deutlich
vermindert werden konnten. Gerade in unserer durch den Außenhandel
geprägten Region spüren wir die Folgen von Störungen weltweiter
Lieferketten deutlicher“, erläutert Nicole Tödter, Leiterin des
Hauptzollamts Bremen. „Reduzieren sich diese Störungen, erhöhen sich
bei uns in Folge ansteigender Einfuhren auch die Einnahmen aus Zöllen
und Einfuhrumsatzsteuer. Das Hauptzollamt Bremen leistet damit einen
wichtigen Beitrag zu den bundesweiten Einnahmen des Zolls, die rund
die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes ausmachen und wesentlich
zur Abfederung der Pandemiefolgen und aktuell der Folgen durch die
Ukraine-Krise in Wirtschaft und Gesellschaft beitragen“, so Tödter
weiter.
Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels
Im vergangenen Jahr konnten knapp 380 kg Kokain in Bremerhaven
sichergestellt werden. Im Vergleich zur Rekordmenge des Vorjahrs an
Sicherstellungen von über 1,5 Tonnen Kokain haben sich die
Sicherstellungen deutlich verringert. „Dennoch verdeutlichen die
anhaltend vergleichsweise hohen Sicherstellungsmengen in Bremerhaven
und anderen großen europäischen Häfen, dass der Kokainschmuggel nach
Europa unverändert anhält. Als viertgrößter Containerhafen Europas
bleibt Bremerhaven weiterhin ein Eingangstor für Kokainschmuggler.
Daher werden die intensiven und risikoorientierten Kontrollen
weiterhin fortgesetzt“, erläutert Tödter.
Die sichergestellte Menge an Marihuana hat sich mit 50 kg im Jahr
2021 gegenüber den Vorjahren stark erhöht. Insbesondere zwei größere
Einzelsicherstellungsmengen im ersten Quartal des letzten Jahres
trugen zum Kontrollerfolg bei. 16 kg Marihuana mit einem geschätzten
Straßenverkaufspreis von rund 130.000 Euro konnten bereits im Januar
durch Zöllner des Hauptzollamts Bremen im doppelten Boden eines
Kleintransporters bei einer verdachtsunabhängigen Kontrolle auf dem
Parkplatz Nesse-Ost an der A 27 sichergestellt werden. Im März wurden
dann Zöllner am Parkplatz Krummhörns Kuhlen an der A 1 fündig, als
sie im Kofferraum eines PKWs 20 kg Marihuana mit einem geschätzten
Straßenverkaufswert von 160.000 Euro feststellten. „Auch an
Autobahnen und anderen Verkehrswegen führen wir regelmäßig Kontrollen
durch, um den innereuropäischen Drogen- und Waffenschmuggel zu
bekämpfen“, erklärt Nicole Tödter. „Die Aufgriffsmengen des letzten
Jahres zeigen auch hier, dass der risikoorientierte Kontrollansatz
des Zolls zu Erfolgen führt.“
Pandemie
Auch das Jahr 2021 stand beim Hauptzollamts Bremen unter dem Einfluss
der Auswirkungen der Pandemie. Auf die Pandemiebedingungen hatte sich
das Hauptzollamt Bremen bereits zu Beginn der Pandemie unverzüglich
eingestellt und ist seinen Aufgaben weiterhin vollumfänglich
nachgekommen.
Bei Einfuhren von Hilfsgütern und Schutzausrüstung zur
Bekämpfung der Pandemie wurde schnell und unkompliziert gehandelt und
diese priorisiert abgefertigt. „Der Zoll hat auch im letzten Jahr
sichergestellt, dass dringend benötigte Güter zur Bekämpfung der
Pandemie schnell eingeführt werden konnten“, führt Tödter aus und
ergänzt „Trotz der gebotenen Eile wurde dennoch auch auf die Qualität
der Güter streng geachtet“. So sorgte der Zoll dafür, dass
gefälschte oder unzureichend schützende Waren vom Markt ferngehalten
wurden.
Waffen- und Munitionsfunde
Deutlich angestiegen ist die Anzahl an sichergestellten Waffen und
Munition. Hintergrund ist die infolge der Pandemie aufgetretene
Störung weltweiter Lieferketten. Sendungen von Waffen und Munition
mussten kurzfristig andere Routen nehmen. Wurden dabei Waren, die dem
Waffengesetz unterliegen, nach Deutschland verbracht, fehlten
regelmäßig die vorgeschriebenen Verbringungsgenehmigungen. „Die
erhöhten Sicherstellungen von über 19.000 gegenüber rund 2.000 Waffen
und der Anstieg an sichergestellter Munition von fast 90.000 Stück
gegenüber 249 Stück im Vorjahr ist allein diesem Grund geschuldet“,
so Tödter. „Die aus diesem Grunde sichergestellten Waffen und die
entsprechende Munition wurden nach Vorlage der nachträglich
ausgestellten Verbringungsgenehmigungen vollständig wieder
freigegeben.“
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
In 212 Fällen hat das Hauptzollamt Bremen im vergangenen Jahr
gefälschte Produkte beschlagnahmt. Damit hat sich die Fallzahl
gegenüber der coronabedingt niedrigen Fallzahl des Jahres 2020 mit
185 Fällen wieder erhöht, erreicht aber noch nicht die Anzahl an
Fäl-len des Vor-Corona-Jahres 2019 mit 386 Fällen. Der Trend der
Vorjahre zeichnet sich weiter fort, dass vor allem hochpreisige
Markenprodukte beliebte Fälschungsobjekte sind. So wurden 2021
vorwiegend gefälschte Markenkleidung sowie Spielzeug einschließlich
elektronischem Spielzeug und Sportartikel beschlagnahmt. Die
Hauptherkunftsländer der Fälschungen, die im Bezirk des Hauptzollamts
Bremen festgestellt wurden, waren die Volksrepublik China mit über
55.000 und die Türkei mit fast 1.500 gefälschten Einzelstücken.
Insgesamt sind im Jahr 2021 über 114.000 gefälschte Produkte durch
das Hauptzollamt Bremen vom Markt ferngehalten worden. „Der Zoll
sorgt hier für faire Wettbewerbsbedingungen und schützt die
Rechteinhaber, die viel Aufwand für innovative und hochwertige
Produkte betreiben, vor billigen Imitationen der Fälscher“, macht
Nicole Tödter deutlich und ergänzt: „Häufig bergen nachgeahmte
Produkte auch Gefahren für den Endverbraucher. Da ist von
krebserregenden Chemikalien in gefälschten Bekleidungsartikeln bis
hin zu nicht funktionierenden Autobremsen alles denkbar. Der Fälscher
versucht schließlich bedenkenlos Produktionskosten einzusparen, um
die Ware möglichst billig anbieten zu können.“
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Der nachfolgende Wortlaut entspricht der Pressemittelung vom 17.
Februar, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle
Schwarzarbeit des Hauptrollamts Bremen für das Jahr 2021
bekanntgegeben wurden.
Das Hauptzollamt Bremen zieht für das Jahr 2021 trotz weiterhin
erschwerter Bedingungen durch die Corona – Pandemie eine erfolgreiche
Bilanz im Kampf gegen die Schwarzarbeit. Die weiterhin fortgesetzte
Konzentration auf die Bekämpfung der organisierten Formen der
Schwarzarbeit und Prüfungen in besonders von Schwarzarbeit und
Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen hat 2021 zu weiteren
Erfolgen geführt. Die Anzahl der eingeleiteten Strafverfahren ist
gemessen an den Vorjahreswerten mit fast 2.600 Verfahren weiterhin
hoch. Es wurden über 800 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Die im letzten Jahr im Zuge von umfangreichen und zeitaufwändigen
Ermittlungen festgestellte Schadenssumme betrug rund 17. Millionen
Euro. Das sind Beträge, welche den Sozialversicherungen vorenthalten
wurden. Es wurden insgesamt 877 Prüfungen bei Arbeitgebern
durchgeführt. Schwerpunkte waren die Gebäudereinigung, die
Landwirtschaft, das Speditions-, Transport- und damit verbundene
Logistikgewerbe, die Bauwirtschaft sowie das Wach- und
Sicherheitsgewerbe. Die Anzahl an risikoorientierten Prüfungen hat
sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Ziel der Prüfungen
ist die Einhaltung der Mindestlohnbestimmungen und insbesondere die
zielgerichtete Verfolgung mittlerer und schwerer
Wirtschaftskriminalität.
„Trotz schwieriger Bedingungen im Jahr 2021 haben meine Kolleginnen
und Kollegen ihre Arbeit erfolgreich fortgesetzt. Durch ihre
hervorragenden Leistungen konnte das Hauptzollamt Bremen seinen
Beitrag zum Schutz der staatlichen Sozialsysteme leisten und für
einen fairen Wettbewerb von seriösen Unternehmen sorgen, in dem die
Beschäftigten vor Ausbeutung geschützt sind“, so Nicole Tödter,
Leiterin des Hauptzollamts Bremen. Sie betont: „Es muss deutlich
werden, dass Schwarzarbeit kein Kavaliersdelikt ist, es handelt sich
um eine reine Wirtschaftskriminalität Deswegen bleibt unser
Verfolgungsdruck weiterhin hoch“.
