Videoüberwachung während der Maritimen Tage in Bremerhaven

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In der Zeit vom 11. bis 15. August 2021 findet in Bremerhaven das Hafenfest “Maritime Tage” statt. Die Vielzahl der sich gleichzeitig auf dem Veranstaltungsgeländer aufhaltenden Personen begünstigt die Begehung von Straftaten erheblichen Umfangs. Durch den Direktor der Ortspolizeibehörde Bremerhaven ist die Einrichtung und Durchführung einer offenen Videoüberwachung mittels festinstallierter Technik für die Dauer der “Maritimen Tage” angeordnet worden. Ein festgelegter Bereich soll während der täglichen Öffnungszeiten der sogenannten Veranstaltungsinseln bis zum Ende des Abendprogramms mittels offener Bildübertragung und -aufzeichnung beobachtet werden. Die Videotechnik verfügt über eine entsprechend hohe Auflösung. Mithilfe von Zoomfunktionen können Nahaufnahmen erzeugt und damit im erforderlichen Einzelfall auch Gesichter erkannt bzw. Personen identifiziert werden. Eine Tonaufzeichnung findet nicht statt. Die Speicherdauer für die Videoaufzeichnungen wird auf ein notwendiges Mindestmaß reduziert. Die zuständige Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ist informiert. Die offene Videoüberwachung zur Gefahrenabwehr soll der Verhinderung von Straftaten erheblichen Umfangs und von terroristischen Straftaten sowie größeren Schadensereignissen, der Einsatzunterstützung im Falle eines Anschlages oder sonstigen Schadensereignisses und ggfs. der Tataufklärung dienen. Es geht im Sinne der Ermächtigungsgrundlage gem. §32 Abs.3 BremPolG darum, Straftaten zu verhindern, deren Begehung gerade dadurch begünstigt wird, dass sich zum Zeitpunkt dieser Großveranstaltung eine Vielzahl von Personen gleichzeitig in dem von der Videoüberwachung erfassten Bereich aufhält. Es wird auf dem und um das Festgelände herum deutlich mittels Hinweisschilder sowie auf der Internetseite der Polizei Bremerhaven auf die Videoüberwachung hingewiesen.

Der Bereich der Videoüberwachung ist wie folgt räumlich begrenzt:

o im Norden durch das Nordende des Neuen Hafens / Klappbrücke Schleusenstraße.

o im Westen entlang der Kommodore-Ziegenbein-Promenade (Weserdeich) bis zur Sportbootschleuse sowie weiter im Verlauf des Weserdeichs inklusive Willy-Brandt-Platz bis zur Straße Am Alten Vorhafen inklusive Weser-Strandbad.

o im Süden durch die Straße Am Alten Vorhafen von der Geestemole bis zur Columbusstraße.

o und im Osten entlang der Columbusstraße vom Alfred-Wegener-Institut bis zur Einmündung der Lloydstraße, weiter über den Lloydplatz und von dort entlang der östlichen Promenade am Neuen Hafen bis zur Schleusenstraße. Auch Teile der Lloydstraße von der Columbusstraße bis zur Bürgermeister-Smidt-Straße fallen in den Bereich der Videoüberwachung.

Es wird grundsätzlich sichergestellt, dass in unmittelbarer Nähe wohnhafte Personen ohne von der Videoüberwachung erfasst zu werden ihre Wohnung erreichen können und dass Fenster und Balkone von angrenzenden Wohnhäusern nicht miterfasst werden. Informationen zur Videoüberwachung und zum Datenschutz hat die Polizei Bremerhaven auf ihrer Internetseite bereitgestellt: www.polizei.bremerhaven.de/service/videoueberwachung





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