Das Hauptzollamt Bremen legt heute im Nachgang zur bundesweiten
Bilanz des Zolls seine regionalen Ergebnisse vor.
Die Schwerpunkte des Hauptzollamtes Bremen im Einzelnen:
Steuereinnahmen
Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts sind mit fast 3,9 Milliarden
Euro um rund 400 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert gesunken,
liegen damit aber noch über den Einnahmen aus dem Jahr 2017. Der
größte Rückgang war bei den Einnahmen aus Zöllen und
Einfuhrumsatzsteuer mit rund 300 Millionen auf 2,5 Milliarden Euro zu
verzeichnen. Gründe hierfür waren die pandemiebedingt geringeren
Wareneinfuhren und die zeitweise Minderung des
Einfuhrumsatzsteuersatzes von 19 auf 16 bzw. von 7 auf 5 Prozent. Die
Einnahmen aus Verbrauch- und Verkehrsteuern haben sich um 100
Millionen Euro verringert und liegen mit über 1,3 Milliarden Euro auf
dem Niveau des Jahres 2018. Die zwischenzeitlich in 2019 erzielten
Mehreinnahmen gegenüber dem Jahr 2018 von über 100 Millionen Euro
sind zum Teil pandemiebedingt zurückgegangen, waren aber auch zu
einem Großteil zeitlich begrenzten unternehmerischen Entscheidungen
geschuldet, die in 2019 zu einer höheren Energiesteuerzahlung
führten, in 2020 aber nicht mehr steuerlich wirksam waren. „Die
Bilanz spiegelt die schwierige wirtschaftliche Situation durch Corona
wieder. Gerade der in der Region von der Außenwirtschaft geprägte
Handel hat die Folgen der Pandemie zu spüren bekommen.“, erläutert
Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. „Aber der Rückgang
der Einfuhrabgaben ist besonders in der zweiten Jahreshälfte durch
wieder ansteigende Importe deutlich abgemildert worden. Das
Hauptzollamt Bremen leistet damit einen wichtigen Beitrag zu den
bundesweiten Einnahmen des Zolls, die rund die Hälfte der
Steuereinnahmen des Bundes ausmachen und wesentlich zur Abfederung
der Pandemiefolgen in Wirtschaft und Gesellschaft beitragen“, so
Tödter weiter. 
Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels
Die Menge des sichergestellten Kokains hat mit 1,5 Tonnen einen
Rekordwert erreicht. Den Hauptanteil hatte die Sicherstellung von
rund 1,4 Tonnen Kokain im Oktober letzten Jahres. Das Kokain aus
Südamerika war in Bananenkisten versteckt und wurde beim Verladen
durch Mitarbeiter eines Umschlagbetriebes entdeckt, die sofort den
Zoll informierten. Das sichergestellte Rauschgift hat einen
geschätzten Straßenverkaufswert von 150 Millionen Euro. Das
Zollfahndungsamts Hamburg hat die Ermittlungen übernommen. Aus
taktischen Gründen wurde der Sachverhalt erst jetzt veröffentlicht.
„Diese Kokainsendung zeigt, dass Bremerhaven als viertgrößter
Containerhafen Europas nach wie vor als ein Eingangstor nach Europa
für die Kokainschmuggler gilt. Daher werden wir die intensiven und
risikoorientierten Kontrollen weiterhin fortsetzen,“ erklärt Tödter.
„Der Rekordfund im Hamburger Hafen von 16 Tonnen Kokain im Februar
dieses Jahres zeigt eindrucksvoll, dass weiterhin große Mengen an
Betäubungsmittel in die EU eingeschmuggelt werden sollen“, führt
Tödter fort.
Über 500 kg Haschisch mit einem geschätzten Straßenverkaufspreis von
rund 4 Millionen Euro konnten im März letzten Jahres durch Zöllner
des Hauptzollamts Bremen sichergestellt werden. Die Drogen waren im
doppelten Boden eines Kleintransporters bei einer
verdachtsunabhängigen Kontrolle auf dem Parkplatz Thünen an der A 1
bei Achim entdeckt worden.
Pandemie
Die Jahresbilanz 2020 des Hauptzollamts Bremen steht unter dem
Einfluss der Auswirkungen der Pandemie. Auf die Pandemiebedingungen
hat sich das Hauptzollamt Bremen unverzüglich eingestellt und ist
seinen Aufgaben weiterhin vollumfänglich nachgekommen. So wurde bei
Einfuhren von Hilfsgüter und Schutzausrüstung zur Bekämpfung der
Pandemie schnell und unkompliziert gehandelt und diese priorisiert
abgefertigt, darunter bei rund 30 Großeinfuhren. „Die Zöllnerinnen
und Zöllner des Hauptzollamts Bremen haben im Bewusstsein der Lage
sofort alles darangesetzt, die zur Bekämpfung der Pandemie
eingeführten Waren beschleunigt abzufertigen“, lobt Nicole Tödter
ihre Kolleginnen und Kollegen und ergänzt „Trotz der gebotenen Eile
wurde dennoch auch auf die Qualität der Güter streng geachtet“. So
sorgte der Zoll dafür, dass gefälschte oder unzureichend schützende
Waren vom Markt ferngehalten wurden.
Tabakwaren
Während die Sicherstellungsmengen unversteuerter Zigaretten und
Zigarren gegenüber dem Vorjahr von fast 300.000 Stück auf 175.000
Stück zurückgegangen sind, hat sich die sichergestellte Menge an
Wasserpfeifentabak um 275 kg auf fast eine Tonne erneut deutlich
erhöht.
Das Hauptzollamt Bremen überprüft verstärkt Shisha-Bars und stellt in
vielen Fällen unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. „Teilweise
war der Tabak mit Molasse gestreckt, was nach dem Tabaksteuerrecht
eine Herstellungshandlung ist. Das daraus hervorgehende
Tabakerzeugnis hätte erneut versteuert werden müssen“, erläutert
Tödter. Zudem wurde festgestellt, dass in einigen Shisha-Bars in
unzulässiger Weise Einzelportionen an Tabak aus
Kleinverkaufsverpackungen an Kunden abgegeben wurden, was als
Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld belegt wurde. Im Zuge der
Kontrollen wurden auch häufig Anhaltspunkte für das Vorenthalten des
gesetzlichen Mindestlohnes und für die fehlende Anmeldung der
Beschäftigten zur Sozialversicherung entdeckt.
Waffen- und Munitionsfunde
Sicherstellungen von Waffen und Waffenteilen sind um die Hälfte
gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen, gemessen an früheren
Sicherstellungsmengen jedoch weiterhin auffallend. Fast 2.200 Waffen-
und Waffenteile hat das Hauptzollamt Bremen 2020 aus dem Verkehr
gezogen. Hauptsächlich hat es sich dabei um Softairwaffen gehandelt,
die nicht für den deutschen Markt bestimmt waren. „Doch auch bei
einer Durchfuhr der Softairwaffen muss eine Erlaubnis vorliegen, wenn
die Geschossenergie über 7,5 Kilojoule liegt“, erklärt Nicole Tödter.
„Da die Geschossenergie in den meisten Fällen höher war, mussten wir
die Waffen sicherstellen.“
In vielen Fällen wurden zudem verbotene Hieb- und Stoßwaffen, aber
auch Schusswaffen, die sich in Containern mit Umzugsgut befanden, aus
dem Verkehr gezogen.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
Im vergangenen Jahr wurden Waren im Wert von 2,5 Millionen Euro
beschlagnahmt. Damit hat sich dieser Wert in Folge des durch die
Coronapandemie verursachten Rückgangs der Importe gegenüber dem
Vorjahr halbiert. Auch die Anzahl an festgestellten Fällen ist
ebenfalls um die Hälfte gegenüber dem Vorjahr auf 185 zurückgegangen.
Der Trend der Vorjahre bleibt jedoch unverändert. Wie im Vorjahr sind
weiterhin hochpreisige Markenwaren beliebte Fälschungsobjekte.
Insbesondere Waren aus dem Bereich des persönlichen Zubehörs wie
Uhren, Schmuck, Brillen oder Taschen, aber auch Computerausrüstungen
und andere elektrische oder elektronische Ausrüstungen wurden 2020
beschlagnahmt. Insgesamt wurden durch das Hauptzollamt Bremen über
90.000 gefälschte Produkte vom Markt ferngehalten. „Der Zoll sorgt
hier für faire Wettbewerbsbedingungen und schützt die Rechteinhaber,
die viel Aufwand für innovative und hochwertige Produkte betreiben,
vor billigen Imitationen der Fälscher“, macht Nicole Tödter deutlich
und ergänzt: „Häufig bergen nachgeahmte Produkte auch Gefahren für
den Endverbraucher. Da ist von krebserregenden Chemikalien in
gefälschten Bekleidungsartikeln bis hin zu nicht funktionierenden
Autobremsen alles denkbar. Der Fälscher versucht schließlich
bedenkenlos Produktionskosten einzusparen, um die Ware möglichst
billig anbieten zu können.“
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Der nachfolgende Wortlaut entspricht der Pressemittelung vom 9.
Februar, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle
Schwarzarbeit des Hauptrollamts Bremen für das Jahr 2020
bekanntgegeben wurden.
Im Jahre 2020 ist das Hauptzollamt Bremen erfolgreich gegen
Schwarzarbeit vorgegangen. Die in diesem Jahr im Zuge zumeist
umfangreicher und zeitaufwändiger Ermittlungen festgestellte
Schadenssumme ist dabei gegenüber dem Vorjahr um fast 10 Millionen
Euro auf einen neuen Höchstwert von über 26 Millionen Euro gestiegen.
Die fortgesetzte Konzentration auf die Bekämpfung der organisierten
Formen der Schwarzarbeit und Prüfungen in besonders von Schwarzarbeit
und Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen hat 2020 zu weiteren
Erfolgen geführt. Die Anzahl der eingeleiteten Strafverfahren ist
gemessen an den Vorjahreswerten mit über 3.000 Verfahren weiterhin
hoch. Mit rund 37 Jahren an ausgesprochenen Freiheitsstrafen aufgrund
von Ermittlungen des Hauptzollamts Bremen wurde auch hier ein
Höchstwert erreicht. Die Summe der Geldstrafen sank zwar um 100.000
auf 560.000 Euro, die Summe der Bußgeldverfahren hat sich hingegen
mit fast 1 Million Euro nahezu verdoppelt. Die eingeleiteten
Bußgeldverfahren nahmen gemessen am Vorjahreswert noch einmal leicht
auf über 700 Verfahren zu.
Prüfungen wurden im Jahre 2020 unter strenger Einhaltung der
coronabedingten Einschränkungen durchgeführt. Die Anzahl an Prüfungen
sank daher gegenüber dem Vorjahr um 130 Prüfungen auf 422 Prüfungen,
wobei die Prüfungen weiterhin risikoorientiert durchgeführt und
zugunsten strafrechtlicher Ermittlungstätigkeiten begrenzt wurden.
Zweck dieser Ausrichtung ist die Einhaltung der
Mindestlohnbestimmungen und insbesondere die zielgerichtete
Verfolgung mittlerer und schwerer Wirtschaftskriminalität.
„Die Erfolge des letzten Jahres bestätigen wiederholt die
Neuausrichtung des Zolls zu einem risikoorientierten Prüfansatz und
umfassender Informationsverdichtung und zur damit erreichten hohen
Qualität an Prüfungen und konsequenten Verfolgung der
Wirtschaftskriminalität“, freut sich Nicole Tödter. „Die Hemmschwelle
zur Schwarzarbeit wird somit erhöht. Insbesondere durch die
Ermittlungen von Straftaten und den daraus resultierenden
Feststellungen an hohen monetären Ausfällen trägt das Hauptzollamt
Bremen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zur Sicherung der
Sozialsysteme in hohem Maße bei.“
