Zoll setzt ausgezeichnete Arbeit auch in Krisenzeiten fort/ Das Hauptzollamt Bremen zieht Bilanz

Das Hauptzollamt Bremen legt heute im Nachgang zur bundesweiten Bilanz des Zolls seine regionalen Ergebnisse vor.

Mit der Jahresbilanz 2019 legt der deutsche Zoll wieder ein beeindruckendes Zeugnis seiner Leistungsfähigkeit vor. Nicht nur bei der Schwarzarbeitsbekämpfung mit einer Steigerung von 10 Prozent bei festgestellten Verstößen gegen den gesetzlichen Mindestlohn, sondern auch bei der Abfertigung von Rekordmengen an Waren zeigt sich, dass der Zoll gut aufgestellt ist.

Präsidentin Colette Hercher: „Die Ergebnisse des vergangenen Jahres sind erfreulich. Jetzt in der Krise gilt es jedoch, nach vorne zu schauen und alles Notwendige für das Funktionieren unseres Gemeinwesens beizutragen. Dessen ist sich die Zollverwaltung sehr bewusst. Wir alle arbeiten unter den in dieser Zeit geltenden besonderen Bedingungen weiterhin mit Hochdruck daran, die für unsere Unternehmen so wichtigen Lieferketten zuverlässig zu bedienen, die von der Bundesregierung beschlossenen Erleichterungen schnell und adressatengerecht umzusetzen, Zoll-Kriminalität weiterhin zuverlässig zu bekämpfen und nicht zuletzt Steuern zu-verlässig zu erheben.“

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Die Schwerpunkte des Hauptzollamtes Bremen im Einzelnen:

Steuereinnahmen

Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts sind mit 4,3 Milliarden Euro leicht um 80 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert gestiegen. Bei den Einnahmen aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer von über 2,8 Milliarden Euro gab es gegenüber dem Vorjahreswert einen geringen Rückgang im normalen jährlichen Schwankungsbereich. Die Einnahmen aus Verbrauch- und Verkehrsteuern hingegen hatten mit fast 1,4 Milliarden Euro einen Zuwachs um über 100 Millionen Euro zu verzeichnen. „Die ohnehin hohen Steuereinnahmen des Vorjahres wurden auch in diesem Jahr wieder erreicht“, freut sich Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. „Das Hauptzollamt Bremen leistet damit seinen Beitrag zu den bundesweiten Einnahmen des Zolls, die mit 141 Milliarden Euro fast 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes ausmachen.“

Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels

Die Menge des sichergestellten Kokains ist mit 93 kg gemessen an den Vorjahren und entgegen dem Bundestrend gesunken. Jedoch wurden 2019 aus taktischen Gründen bereits Container mit insgesamt über einer Tonne Kokain in Südamerika abgefangen, die für Bremerhaven als Endhafen bestimmt waren. „Diese Kokainsendungen zeigen, dass Bremerhaven als viertgrößter Containerhafen Europas nach wie vor als Eingangstor nach Europa für die Kokainschmuggler gilt. Daher werden wir die intensiven und risikoorientierten Kontrollen weiterhin fortsetzen,“ erläutert Tödter. Insgesamt haben Kokainsicherstellungen von über 10 Tonnen an den deutschen Häfen ein Rekordniveau erreicht und reihen sich in die Rekordaufgriffe in anderen europäischen Häfen ein.

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Mit über 80 kg hat sich die Sicherstellungsmenge von Kath, einer pflanzlichen Droge aus dem Nordosten Afrikas, fast verdoppelt. „Kath ist in seiner Wirkung dem des Amphetamin ähnlich“, erläutert Tödter. „In vielen Ländern im Nordosten Afrikas ist Kath eine Alltagsdroge, die auch hier in Europa konsumiert wird. Sobald wir Kath feststellen, leiten wir sofort ein Strafverfahren ein.“

Waffen-und Munitionsfunde

Sicherstellungen von Waffen und Waffenteilen sowie Munition haben im erheblichen Umfang zugenommen. Fast 4.500 Waffen- und Waffenteile sowie fast 4.000 Stück Munition hat das Hauptzollamt Bremen 2019 aus dem Verkehr gezogen. Beigetragen zu diesen Steigerungen haben Aufgriffe im Transshipmentbereich in der Freizone Bremerhaven. Hauptsächlich hat es sich dabei um Softairwaffen gehandelt, die mittels Druckluft Kugeln verschießen. „Bei einer Bewegungsenergie bis zu 0,5 Kilojoule können diese Waffen ohne Restriktionen eingeführt werden“, erklärt Nicole Tödter. „Ist die Bewegungsenergie höher bis einschließlich 7,5 Kilojoule, muss die Waffe ein Beschusszeichen aufweisen. Dieses Beschusszeichen fehlte in den meisten Fällen, sodass wir die Waffen sicherstellen mussten.“

In vielen Fällen wurden zudem verbotene Hieb- und Stoßwaffen, aber auch Schusswaffen, die sich in Containern mit Umzugsgut befanden, aus dem Verkehr gezogen.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit hat die Konzentration auf die Bekämpfung der organisierten Form der Schwarzarbeit und Prüfungen in besonders von Schwarzarbeit und Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen 2019 zu weiteren Erfolgen geführt. Mit über 3.000 eingeleiteten Strafverfahren wurden die ohnehin schon hohen Vorjahreswerte noch einmal deutlich übertroffen. Die eingeleiteten Bußgeldverfahren nahmen gemessen am Vorjahreswert um mehr als die Hälfte auf fast 700 Verfahren zu. Im Zuge der zumeist sehr umfangreichen und zeitaufwändigen Ermittlungen wurden in 2019 Schäden in Höhe von über 17 Millionen Euro ermittelt. Die Schadenssumme liegt damit zwar deutlich unter der ermittelten Summe des Vorjahres, stellt aber in den Jahresvergleichen einen hohen Wert dar.

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Auch der Zugriff auf von Tätern taterlangtes Vermögen wurde erheblich intensiviert, denn ein wesentliches Ziel der Kriminalitätsbekämpfung ist, dass deliktisch erlangte Vermögenswerte nicht beim Täter verbleiben. Hier sind umfangreiche Erfolge zu verzeichnen. Aufgrund der Ermittlungen des Hauptzollamtes wurde von den Gerichten die Sicherung von Vermögen, das Täter durch die Taten erlangt haben, in Höhe von 6 Mio. Euro angeordnet.

„Die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre bestätigt die Neuausrichtung des Zolls zu einem risikoorientierten Prüfansatz und umfassender Informationsverdichtung und zur damit erreichten hohen Qualität an Prüfungen und konsequenten Verfolgung der Wirtschaftskriminalität“, freut sich Nicole Tödter. „Die Hemmschwelle zur Schwarzarbeit wird somit erhöht. Insbesondere durch die Ermittlungen von Straftaten und den daraus resultierenden Feststellungen an hohen monetären Ausfällen trägt das Hauptzollamt Bremen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zur Sicherung der Sozialsysteme in hohem Maße bei.“

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie Im vergangenen Jahr wurden Waren im Wert von 5,8 Millionen Euro beschlagnahmt. Die Anzahl an festgestellten Fällen hat sich weiterhin erhöht und zeigt, dass gerade hochpreisige Markenwaren beliebte Fälschungsobjekte sind. Insbesondere Waren aus dem Bereich des persönlichen Zubehörs wie Uhren, Schmuck, Brillen oder Taschen, aber auch Fahrzeuge einschließlich Zubehör waren mit Abstand Spitzenreiter im Hinblick auf die Warenwerte.

Hinweis: Aufgrund der Corona-Pandemie wird in diesem Jahr keine Pressekonferenz zur Jahresbilanz durchgeführt. Die Pressemappe mit den Einzelergebnissen der Jahresbilanz des Hauptzollamts Bremen können über presse.hza-bremen@zoll.bund.de als pdf-Dokument angefordert werden.

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