Daten und Fakten zum kommenden „Superwahlsonntag“ am 26. Mai 2019

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Der kommende Sonntag am
26.05.2019 ist nicht zuletzt für die Stadtverwaltung ein
„Superwahlsonntag“ mit den Wahlen zum Europäischen Parlament, zur
Bremischen Bürgerschaft, zur Stadtverordnetenversammlung und zum Rat
ausländischer Mitbürger. Welche Vorbereitungen von der Verwaltung
getroffen werden mussten und noch umgesetzt werden, wie die Abläufe nach
Schließung der Wahllokale sein werden wurde hier zusammengefasst.

Fakten und Zahlen:

  • 80.298 Wahlberechtigte können das Europäische Parlament wählen (Wahlbeteiligung 2014 34,56 %)
  • 81.700 Wahlberechtigte können die Bremische Bürgerschaft und die
    Stadtverordnetenversammlung wählen (Bürgerschaft Wahlbeteiligung 2015
    40,5 % und Stadtverordnetenversammlung 38,3 %)
  • 8.023 Wahlberechtigte (EU-Bürgerinnen und –Bürger) können ausschließlich die Stadtverordnetenversammlung wählen
  • 17.732 Wahlberechtigte können den Rat ausländischer Mitbürger
    wählen (Wahlbeteiligung 2015 6,10 %) /Wahllokale wieder „theo“ und DLZ
    Grünhöfe, keine Briefwahl
  • 75 Wahlbezirke in Bremerhaven (Liste als pdf anbei)
  • 20 Briefwahlbezirke
  • Ca. 1.100 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz
    zur Besetzung der Wahllokale und Ermittlung der Europawahlergebnisse

Auszählung der Wahlergebnisse

Am Sonntag, dem 26.05.2019 werden in den Wahllokalen die Stimmen der Europawahl
ausgezählt sowie festgehalten, wie viele Wählerinnen und Wähler
Stimmzettel für die Bremische Bürgerschaft und die
Stadtverordnetenversammlung ausgefüllt haben. Danach werden die
versiegelten Urnen in das Auszählzentrum in der Eisarena transportiert.

Auszählung der Wahlen zur Bürgerschaft und zur
Stadtverordnetenversammlung und der Briefwähler insgesamt finden im
Auszählzentrum Eisarena statt.

Am Sonntag, dem 26.05.2019 ab 18.00 Uhr werden im Auszählzentrum die
Briefwähler für die Europawahl sowie 19 Wahlbezirken (incl.
Briefwahlbezirke) als Hochrechnungsbezirke für die Bremische
Bürgerschaft (Vorgabe Landeswahlleiter/gleiches Verfahren in Bremen)
ausgezählt.

Am Sonntag, dem 26.05.2019 wird voraussichtlich ein vorläufiges
amtliches Endergebnis der Europawahl sowie der Hochrechnungsbezirke für
die Bürgerschaftswahl bekannt gegeben werden können.

Ab Montag, dem 27.05.2019 beginnt im Auszählzentrum die Auszählung der restlichen Wahlbezirke der Bürgerschaft.

Erst nach Auszählung aller Wahlbezirke der Bürgerschaft darf mit der
Auszählung der Stadtverordnetenversammlung begonnen werden (Bremisches
Wahlrecht).

Die abgegebenen Stimmen für die Bürgerschaft und die
Stadtverordnetenversammlung werden mittels einer vom Landeswahlleiter
beschafften Software erfasst.

Beginn der Auszählungen:

Sonntag, 26.05.2019 ab 18:00 Uhr (Wahllokale/Briefwahl),

Sonntag, 26.05.2019 ab ca. 18:30 Uhr/19:00 Uhr Auszählung der Hochrechnungsbezirke, sofern die Urnen bereits angeliefert wurden

Montag, 27.05.2019 und Folgetage ab ca. 08:00 Uhr Auszählung der
weiteren Wahlbezirke und der Stadtverordnetenversammlung bis ca. 16:00
Uhr.

36 Auszählwahlvorstände befinden sich auf der „Eisfläche“ der Eisarena, jeweils getrennt durch Sichtwände.

Kleiner Hinweis: Da viele Beschäftigte des Magistrats als
Wahlhelferinnen und –helfer aktiv sind, kann es vorkommen, dass gewohnte
Serviceleistungen der Verwaltung an den Auszähltagen nur eingeschränkt
zur Verfügung stehen können. Wir bitten um Verständnis und danken
bereits jetzt für die Geduld.

Sicherheit

Das Auszählzentrum ist 24 Std. durch einen Sicherheitsdienst bewacht – auch bereits vor dem Wahltag.

Höchste IT-Sicherheitsstufe bei den Zugriffen auf die PC´s vor und
während der Auszählung, beispielsweise Sperrung von USB-Ports, besondere
Zugriffsrechte, Windowsfunktionen sind gesperrt, ein Zugriff von
außerhalb ist nicht möglich.

Die Auszählung ist öffentlich, eine Störung der Wahlhelfer ist
untersagt. Die Tribünen der Eisarena sind geschlossen und nicht
zugänglich. Es sind keine Bild- und Tonaufnahmen erlaubt, nur für die
Presse (Akkreditierung s. u.). Es gilt das Hausrecht der Stadthalle,
dies gilt auch für mitgebrachte Gegenstände (Verfahren wie bei
Veranstaltungen in der Stadthalle).

Ergebnispräsentation

Die Präsentation der Ergebnisse erfolgt über die Webseite des Landeswahlleiters in einem Bereich der Eisarena.

Die einlaufenden Wahlergebnisse werden außerdem über einen Link auf
bremerhaven.de in Echtzeit übermittelt und können dort von jedem bzw
jeder, der oder die einen funktionierenden Internetanschluss hat,
verfolgt und auch heruntergeladen werden. Es ist geplant, die
Bremerhavener Ergebnisse in einer eigenen Partition zu präsentieren.

Die Ergebnisse der Europawahl werden voraussichtlich am Sonntag, dem
26.05.2019 gegen 23.00 Uhr vorliegen. Dann könnten auch die Ergebnisse
der für die Hochrechnung ausgezählten Bezirke für die Bürgerschaftswahl
präsentiert werden.

Die Ergebnisse der Bürgerschaftswahl werden wahrscheinlich am Montag,
dem 27.05.2019 am Ende des Auszählungstags, also gegen 16.00 Uhr,
möglicherweise aber auch erst am Dienstagvormittag, am 28.05.2019
vorliegen. Die Ergebnisse der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung
werden voraussichtlich erst am Mittwoch, dem 29.05.2019 festgestellt
werden..

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