Die Ortspolizeibehörde Bremerhaven startet heute, am Donnerstag, 1.
August 2019 im Rahmen eines einjährigen Probelaufes mit dem Einsatz
mobiler Videoüberwachungsgeräte – den sogenannten Body-Cams – im
Einsatzdienst. Die Body-Cam wird bereits seit November 2016 durch
Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei Bremen regelmäßig im Bereich der
Diskomeile und Sielwall, sowie auf Volksfesten erfolgreich eingesetzt.
Ab
heute werden die Körperkameras auch im Einsatzdienst der
Ortspolizeibehörde Bremerhaven eingesetzt. Zunächst im Rahmen einer
einjährigen Testphase. Analog zur Polizei Bremen erfolgt der Einsatz der
mobilen Videoüberwachungssysteme ausschließlich im öffentlichen Raum.
Die kameraführenden Polizisten tragen während des Dienstes offen
erkennbar eine Weste oder einen Aufdruck auf der Uniform mit
„Videodokumentation“. Für den Einsatzdienst der Ortspolizeibehörde
Bremerhaven wurden 16 Kamerasysteme beschafft. Diese werden an den vier
Revieren Lehe, Geestemünde, Leherheide und Mitte von den zunächst rund
60 hierfür eingewiesenen und beschulten Beamten genutzt. Die Aufnahmen
werden nur anlassabhängig angefertigt; eine ständige oder anhaltende
Videoüberwachung findet nicht statt. Alle gespeicherten Aufzeichnungen,
deren Aufbewahrung nicht zur Verfolgung von Straftaten erforderlich ist,
werden automatisch nach zwei Monaten gelöscht.
Aufgrund der
hohen Zahlen von Widerstandshandlungen und Gewaltdelikten, mit denen
Polizeibeamte konfrontiert werden, soll die Kamera als ergänzendes
Element der Deeskalation und als Mittel der polizeilichen Eigensicherung
eingesetzt werden. Auch vergangene Einsätze mit bestimmten
Jugendgruppen haben gezeigt, dass die Hemmschwelle, Polizeibeamte zu
beleidigen, zu bedrohen oder gar anzugreifen, weiter gesunken ist. Mit
den anlassbezogenen Aufzeichnungen sollen potentielle Gewalttäter
abgeschreckt werden, da die aufgezeichneten Daten auch in einem sich
anschließenden Strafverfahren verwendet werden dürften.
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