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Daten und Fakten zum kommenden „Superwahlsonntag“ am 26. Mai 2019

Der kommende Sonntag am 26.05.2019 ist nicht zuletzt für die Stadtverwaltung ein „Superwahlsonntag“ mit den Wahlen zum Europäischen Parlament, zur Bremischen Bürgerschaft, zur Stadtverordnetenversammlung und zum Rat ausländischer Mitbürger. Welche Vorbereitungen von der Verwaltung getroffen werden mussten und noch umgesetzt werden, wie die Abläufe nach Schließung der Wahllokale sein werden wurde hier zusammengefasst.


Fakten und Zahlen:
  • 80.298 Wahlberechtigte können das Europäische Parlament wählen (Wahlbeteiligung 2014 34,56 %)
  • 81.700 Wahlberechtigte können die Bremische Bürgerschaft und die Stadtverordnetenversammlung wählen (Bürgerschaft Wahlbeteiligung 2015 40,5 % und Stadtverordnetenversammlung 38,3 %)
  • 8.023 Wahlberechtigte (EU-Bürgerinnen und –Bürger) können ausschließlich die Stadtverordnetenversammlung wählen
  • 17.732 Wahlberechtigte können den Rat ausländischer Mitbürger wählen (Wahlbeteiligung 2015 6,10 %) /Wahllokale wieder „theo“ und DLZ Grünhöfe, keine Briefwahl
  • 75 Wahlbezirke in Bremerhaven (Liste als pdf anbei)
  • 20 Briefwahlbezirke
  • Ca. 1.100 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz zur Besetzung der Wahllokale und Ermittlung der Europawahlergebnisse
Auszählung der Wahlergebnisse

Am Sonntag, dem 26.05.2019 werden in den Wahllokalen die Stimmen der Europawahl ausgezählt sowie festgehalten, wie viele Wählerinnen und Wähler Stimmzettel für die Bremische Bürgerschaft und die Stadtverordnetenversammlung ausgefüllt haben. Danach werden die versiegelten Urnen in das Auszählzentrum in der Eisarena transportiert.

Auszählung der Wahlen zur Bürgerschaft und zur Stadtverordnetenversammlung und der Briefwähler insgesamt finden im Auszählzentrum Eisarena statt.

Am Sonntag, dem 26.05.2019 ab 18.00 Uhr werden im Auszählzentrum die Briefwähler für die Europawahl sowie 19 Wahlbezirken (incl. Briefwahlbezirke) als Hochrechnungsbezirke für die Bremische Bürgerschaft (Vorgabe Landeswahlleiter/gleiches Verfahren in Bremen) ausgezählt.
Am Sonntag, dem 26.05.2019 wird voraussichtlich ein vorläufiges amtliches Endergebnis der Europawahl sowie der Hochrechnungsbezirke für die Bürgerschaftswahl bekannt gegeben werden können.

Ab Montag, dem 27.05.2019 beginnt im Auszählzentrum die Auszählung der restlichen Wahlbezirke der Bürgerschaft.

Erst nach Auszählung aller Wahlbezirke der Bürgerschaft darf mit der Auszählung der Stadtverordnetenversammlung begonnen werden (Bremisches Wahlrecht).

Die abgegebenen Stimmen für die Bürgerschaft und die Stadtverordnetenversammlung werden mittels einer vom Landeswahlleiter beschafften Software erfasst.

Beginn der Auszählungen:

Sonntag, 26.05.2019 ab 18:00 Uhr (Wahllokale/Briefwahl),

Sonntag, 26.05.2019 ab ca. 18:30 Uhr/19:00 Uhr Auszählung der Hochrechnungsbezirke, sofern die Urnen bereits angeliefert wurden

Montag, 27.05.2019 und Folgetage ab ca. 08:00 Uhr Auszählung der weiteren Wahlbezirke und der Stadtverordnetenversammlung bis ca. 16:00 Uhr.

36 Auszählwahlvorstände befinden sich auf der „Eisfläche“ der Eisarena, jeweils getrennt durch Sichtwände.

Kleiner Hinweis: Da viele Beschäftigte des Magistrats als Wahlhelferinnen und –helfer aktiv sind, kann es vorkommen, dass gewohnte Serviceleistungen der Verwaltung an den Auszähltagen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen können. Wir bitten um Verständnis und danken bereits jetzt für die Geduld.

Sicherheit

Das Auszählzentrum ist 24 Std. durch einen Sicherheitsdienst bewacht - auch bereits vor dem Wahltag.

Höchste IT-Sicherheitsstufe bei den Zugriffen auf die PC´s vor und während der Auszählung, beispielsweise Sperrung von USB-Ports, besondere Zugriffsrechte, Windowsfunktionen sind gesperrt, ein Zugriff von außerhalb ist nicht möglich.

Die Auszählung ist öffentlich, eine Störung der Wahlhelfer ist untersagt. Die Tribünen der Eisarena sind geschlossen und nicht zugänglich. Es sind keine Bild- und Tonaufnahmen erlaubt, nur für die Presse (Akkreditierung s. u.). Es gilt das Hausrecht der Stadthalle, dies gilt auch für mitgebrachte Gegenstände (Verfahren wie bei Veranstaltungen in der Stadthalle).

Ergebnispräsentation
Die Präsentation der Ergebnisse erfolgt über die Webseite des Landeswahlleiters in einem Bereich der Eisarena.

Die einlaufenden Wahlergebnisse werden außerdem über einen Link auf bremerhaven.de in Echtzeit übermittelt und können dort von jedem bzw jeder, der oder die einen funktionierenden Internetanschluss hat, verfolgt und auch heruntergeladen werden. Es ist geplant, die Bremerhavener Ergebnisse in einer eigenen Partition zu präsentieren.

Die Ergebnisse der Europawahl werden voraussichtlich am Sonntag, dem 26.05.2019 gegen 23.00 Uhr vorliegen. Dann könnten auch die Ergebnisse der für die Hochrechnung ausgezählten Bezirke für die Bürgerschaftswahl präsentiert werden.

Die Ergebnisse der Bürgerschaftswahl werden wahrscheinlich am Montag, dem 27.05.2019 am Ende des Auszählungstags, also gegen 16.00 Uhr, möglicherweise aber auch erst am Dienstagvormittag, am 28.05.2019 vorliegen. Die Ergebnisse der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung werden voraussichtlich erst am Mittwoch, dem 29.05.2019 festgestellt werden..


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