http://t.groupon.de/r?tsToken=DE_AFF_0_211061_1534105_0&url=https%3A%2F%2Fwww.groupon.de%2Fdeals%2Fmcfit-5%3FCID%3DDE_AFF_5600_225_5383_1%26z%3Dskip%26utm_medium%3Dafl%26utm_campaign%3D211061%26mediaId%3D1534105%26utm_source%3DGPN&wid=http://www.bremerhavennews24.de
Aktion Alkohol Alkohol am Steuer Alte Bürger American Football Anzeige Aprilscherz Arbeit Arbeitslosigkeit Arbeitsunfall Austellung Autobahn Baseball Basketball Baustelle Baustellen Belohnung Betrug bombe Boxen Brandstiftung Bremen Bremerhaven Clowns Deichbrand Demonstration Diebstahl DLRG Drogen Drogen Schwarzarbeit Eilmeldung Einbrecher treten Wohnungstür ein Einbruch Eisbär Eisbären Eishockey Energiesparen Erpressung Europameisterschaft Explosion Fahndung Fahrausweisautomat im Bahnhof Bremerhaven-Lehe gesprengt Fahren ohne Fahrerlaubnis Fahrerflucht Fahrradunfall Falschgeld Ferienprogramm Fernsehen Feuer Feuerwehr Bremerhaven Feuerwehr Einsatz Flucht Flüchtlingshilfe Forschung Fussball Gesundheit Gewinnspiel Hafen Halloween Hilfe Hochschule Bremerhaven Ikea Info Jahreswechsel Jobcenter K-1 Kinder Konferenz Köroerverletzung Körperverletzung Kultur Kunst Küstenwache Lehe Magistrat MMA Mord Motorradunfall Museum Natur Naturschutz Neueröffnung Nötigung Notruf öffentliche Hinweise Offshore Ostern Politik Polizeieinsatz Poltik Privat Public Viewing Rotlichtviertel Rugby Ruhestörung Sachbeschädigung Sail2015 Sail2020 Schiffahrt Schmuggel Schule Schwarzarbeit Seenotretter Seestadtfest2017 Seestadtfest2018 Sexualdelikte Sicherh Silvester Sponsored Post Sport Stadtverwaltung Statistiken Stau Stellenangebote Stellenanzeige Steuern Stichverletzung Straßensperrung Straßensperung Streik Streit Stromausfall Terroreinsatz Thaiboxen THW Bremerhaven Tierheim Tierschutz Tötungsdelikt Tourismus Überfall Umfrage Umweltschutz Umweltverschmutzung Unfall Urteil Veranstaltungen Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche Verkehrsbehinderung Verkehrshinweis Verkehrskontrolle Verlosung Vermisstenmeldung Video Waffen Warnung Werbung Werbung Anzeige Wetter Wilderei Wirtschaft Wissenschaft Zivilcourage Zoll Zoo Zug

Stadtrat begrüßt Initiative der Bundesanstalt für Arbeit

Dies ist ein Pressemeldung von Stadtrat Rosche, sie spiegelt nicht die Meinung unserer Redaktion wieder.

Wie viele andere Bürger Bremerhavens sind wir der Meinung das viele in den höheren Ämtern genau gewusst haben das es nicht mit Rechten Dingen zugehen kann, aber schweigend weggesehen haben und es damit geduldet haben.

Bremerhaven war Vorreiter beim Entdecken von Unregelmäßigkeiten beim Beantragen von Leistungen beim Jobcenter Bremerhaven durch EU-Bürgerinnen und- Bürger. Darauf hat nun die Bundesanstalt für Arbeit (BA) mit entsprechenden Empfehlungen reagiert. "Diese Initiative begrüße ich ausdrücklich und ich fühle mich durch diese Empfehlungen der BA in meinem Handeln bestätigt", erklärt Bremerhavens Dezernent für Soziales, Jugend und Arbeitsmarktpolitik, Stadtrat Klaus Rosche.
Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) hat Handlungsempfehlungen herausgegeben, die verhindern sollen, dass es Missbrauch beim Bezug von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II und III gibt. Wie Rosche sagt, beruhen diese Empfehlungen nicht zuletzt auf den in Bremerhaven gemachten Erfahrungen. „Dabei ist es alleinige Aufgabe der Job-Center, aufmerksam bei fingierten geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen oder selbständigen Tätigkeiten von Unionsbürgerinnen und –bürgern zu sein. Die jetzt vorgelegte ‚Arbeitshilfe‘  bestätigt, dass es Aufgabe der BA und ihrer Organisationen ist, Leistungsmissbrauch zu entdecken und zu bekämpfen.“ Weder der Sozialdezernent noch das Sozialamt haben in dieser Hinsicht eine eigene Zuständigkeit.  Dies werde durch die Handlungsempfehlung der BA eindeutig unterstrichen. So empfiehlt die BA, bei dem Verdacht auf Leistungsmissbrauch durch EU-Bürgerinnen und –Bürger das jeweilige Hauptzollamt, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gewerbeamt, Bauamt, Einwohnermeldeamt, Finanzamt, Familienkasse, Kraftfahrtbundesamt, Ausländerbehörde und Sozialgericht einzubeziehen und zu informieren. „Das Sozialamt kommt zum Beispiel in dieser Auflistung der BA nicht vor. Insofern wird dadurch bestätigt, dass die Vorstellung einzelner politischer Akteure, insbesondere das Bremerhavener Sozialamt in den Fokus des Untersuchungsausschusses der Bremischen Bürgerschaft zu rücken, an der Sache vorbeizielt“, erklärt Rosche. Dank der Aufmerksamkeit verschiedener städtischen Amtsbereiche in Bremerhaven sei ein mutmaßlich massenhafter Leistungsmissbrauch überhaupt erst aufgedeckt worden, der nicht zuletzt zu der gerade herausgekommenen Arbeitshilfe zur Bekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch durch EU-Bürgerinnen und -Bürger der Bundesanstalt für Arbeit geführt habe.
.
https://goo.gl/u102RM
LTE All

Kommentar veröffentlichen

[facebook][blogger]

Author Name

Kontaktformular

Name

E-Mail *

Nachricht *

Powered by Blogger.