Der Zoll im Norden – ein erfolgreiches Jahr 2014 Jahresbilanz der Bundesfinanzdirektion Nord und des Zollfahndungsamtes Hamburg

 Die Zöllnerinnen und Zöllnern in
Bremen, Hamburg, Niedersachsen (Hauptzollamt Oldenburg),

Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein ziehen eine erfolgreiche
Jahresbilanz. Im Jahr 2014 gelang es Ihnen die guten Ergebnisse des
Vorjahres zu bestätigen und damit effektiv für die Sicherheit von Staat
und Bürgern zu sorgen.

Sicherung der Staatseinnahmen Der Zoll im
Bezirk der Bundesfinanzdirektion Nord erwirtschaftete 2014 über 38
Milliarden Euro an Steuereinnahmen. Im Vergleich zu den bundesweit
erzielten Einnahmen stellen die Einnahmen des Zolls im Norden damit
einen Anteil von 31,7 Prozent dar. Die beiden aufkommenstärksten Steuern
im Bezirk der BFD Nord waren die Energiesteuer mit über 19 Milliarden
Euro und die Einfuhrumsatzsteuer mit rund 15 Milliarden Euro. 1,8
Milliarden Zölle haben die Zöllnerinnen und Zöllner bei ihrer Arbeit im
vergangenen Jahr eingenommen, die an die EU-Kommission abgeführt werden.

Als Vollstreckungsbehörde für öffentlich-rechtliche
Geldforderungen des Bundes und der Sozialbehörden wurde im Norden ein
Betrag von rund 96 Millionen Euro beigetrieben.
Einen Schwerpunkt
stellten auch im vergangenen Jahr die Seehäfen und hier besonders der

Hafen in Hamburg dar, der mit 9,7 Millionen TEU einen erneuten Zuwachs
um 4,3 Prozent im Containerumschlag verzeichnen konnte. Im Hamburger
Hafen fertigten die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt annähernd 20
Millionen Sendungen zum Im- und Export ab und nahmen damit mehr als 7,5
Milliarden Euro Zölle und Einfuhrumsatzsteuer für die Europäische Union
und den Bundeshaushalt ein.
Sicherheit für Staat und Bürger Neben
dem schnellen und reibungslosen Ablauf der Warenabfertigung in den
Häfen sorgten die Zöllnerinnen und Zöllner mit ihren erfolgreichen
Kontrollen im vergangenen Jahr dafür, dass zahlreiche gefährliche Waren
und Produktfälschungen nicht in den Handel gelangen konnten. Unter
anderem fanden sie rund 1.500 verbotene Teleskopschlagstöcke und 28.500
Parfümplagiate und hielten diese damit vom Markt fern. Plagiate
schädigen nicht nur den Hersteller der Originalware und gefährden
Arbeitsplätze in Deutschland. Sie können vor allem auch ein nicht
abzuschätzendes Risiko für den Endverbraucher und damit für jeden Bürger
mit sich bringen. Beispielsweise reicht die Palette der Inhaltstoffe in
Parfümfälschungen von ekelerregend bis hin zur Gefährdung der
Gesundheit. In dem Fall der 28.500 sichergestellten Parfümplagiate
verhinderte der Zoll einen wirtschaftlichen Schaden von rund 2 Millionen
Euro. Kurz vor Jahresende gelang den Kontrollbeamten gemeinsam mit dem
Zollfahndungsamt Hamburg ein weiterer besonderer Erfolg. Mit der
Sicherstellung von annähernd drei Tonnen illegaler Feuerwerkskörper
sowie einer großen Anzahl ebenfalls illegaler Waffen in Hamburg wendeten
sie eine akute Gefahr für die Bevölkerung ab
Sicherung der
Sozialsysteme Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen
Beschäftigung ermittelte der Zoll im Norden eine Schadenssumme von über
77 Millionen Euro. 7.900 Prüfungen bei Arbeitgebern führten die
Zöllnerinnen und Zöllner im Bezirk der BFD Nord durch und befragten
70.860 Personen. Rund 12.350 Strafverfahren und 4.877 Bußgeldverfahren
leitete die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Bezirk der BFD Nord im
vergangenen Jahr ein.
Ermittlungsverfahren Im letzten Jahr wurden
durch das Zollfahndungsamt Hamburg insgesamt 1.414 Verfahren
eingeleitet. Das ist eine Steigerung von 90 Verfahren im Vergleich zum
Vorjahr, also einen Zuwachs von 6,8 %. Die Anzahl der Beschuldigten ist
mit 1.708 Personen (Vorjahr 1.623) ebenfalls leicht gestiegen. Der
Aufgabenschwerpunkt liegt weiterhin bei der Verfolgung von schwerer und
mittelschwerer Kriminalität, insbesondere in den Deliktsbereichen der
Drogenkriminalität, des illegalen Zigarettenhandels und den damit
verbundenen Begehungstatbeständen sowie die Bekämpfung der
Markenpiraterie und des Handels mit illegalen Medikamenten.
Rauschgift
Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität durch das Zollfahndungsamt
Hamburg war auch im vergangenen Jahr überaus erfolgreich. Die
beschlagnahmten Mengen bei den verschiedenen Rauschgiften übertreffen
überwiegend die Zahlen aus dem Vorjahr. Besonders beim Amphetamin ist
mit 30,6 kg eine Steigerung von 1360% zu verzeichnen. Auch beim
Haschisch ist bei über 500 kg die Zahl aus dem Jahr 2013 um 622%
übertroffen worden. Eine Steigerung gab es auch beim Kokain mit 480 kg,
was ein Plus von 24,5% bedeutet. Das entspricht über einem Drittel der
bundesweit beschlagnahmten Menge (1.233kg Kokain) und beim Haschisch
sogar über zwei Drittel (bundesweit 712kg Haschisch). Zudem konnten
durch Ermittlungen der Handel mit weiteren 223 kg Kokain aufgedeckt
werden. Auch beim Ecstasy(+90%), beim Marihuana (+208%) und beim Opium
(+939%) sind erhebliche Zuwächse zu verzeichnen. Die synthetischen
Drogen, wie beispielsweise Amphetamin und Ecstasy spielen auch in
Hamburg eine Rolle, die beschlagnahmten Mengen belaufen sich aber im
Bundesvergleich eher auf niedrigem Niveau.
Zigaretten Mit 46,7
Millionen Stück unversteuerter Zigaretten, die im Jahr 2014
sichergestellt wurden, liegt die Menge zwar unter den Zahlen aus dem
Vorjahr, dafür hat sich die ermittelte Menge aber um fast das Vierfache
auf rund 161 Millionen Stück Zigaretten erhöht. Ermittelte Menge
bedeutet auch hier, dass der Schmuggel dieser Zigaretten aufgrund von
Ermittlungen aufgedeckt werden konnte. Festzustellen ist auch, dass im
vergangenen Jahr erneut sogenannte „No-name“ Zigaretten aus dem
arabischen Raum (VAE, Dubai) eingeschmuggelt wurden, die weniger für den
deutschen Markt, sondern eher für das benachbarte europäische Ausland
bestimmt sind. Diese Zigaretten bestimmten noch 2013 die Statistik der
Aufgriffe des Zollfahndungsamtes Hamburg mit 98%. Dies hat sich 2014
jedoch geändert, denn im vergangenen Jahr waren es nur noch 59%. Mit 19
Millionen, also 41%, wurden auch wieder Markenfälschungen aus dem
asiatischen Raum geschmuggelt.


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